Mittwoch , 28 Juni 2017
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Schlagwörter Archiv: Guido Westerwelle

Chaos nach dem Rückzug?

Foto: dpa

Abzug der ausländischen Kampftruppen vom Hindukusch, das hört sich einfach an. Zweifel bleiben an den Machtverhältnissen in der Ära danach. Wie muss die Hilfe konkret aussehen und wer soll sie bezahlen? Die NATO berät. Einige der Außenminister der NATO geben sich mit den wohltönenden Berichten über die Erfolge beim Aufbau der einheimischen Sicherheitsheitskräfte und des Staatsapparats in Afghanistan nicht zufrieden. ... Mehr lesen »

Kein Budget für Korruptionsbekämpfung

Transparency International/ Karte Korruptions-Index

Die afghanische Regierung hat bei ihrer Haushaltsplanung für das kommende Jahr keinerlei Budget für die aktive Bekämpfung der ausufernden Korruption eingeplant. Das ist insofern besonders verwunderlich da auf der diesjährigen Geberkonferenz in Tokio der Karzai Regierung weitere 16 Milliarden Dollar von der Staatengemeinschaft unter der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen zugesichert wurden. Ein wesentlicher Punkt dieser Voraussetzung, damit die Gelder in Höhe ... Mehr lesen »

Nato plant neue Afghanistan-Mission ab 2015

Bundeswehr in Afghanistan

Offiziell hat der Abzug vom Hindukusch begonnen, die Bundeswehr übergab ein erstes Feldlager an die Afghanen. Doch damit ist die Mission längst nicht zu Ende: Die Nato-Verteidigungsminister planen schon einen neuen Einsatz – auch nach 2014 dürften Tausende westliche Soldaten in dem Land bleiben. Brüssel – Mit einer feierlichen Zeremonie hat die Bundeswehr in Nordafghanistan offiziell den schrittweisen Abzug der ... Mehr lesen »

Die Lehren aus dem Scheitern in Afghanistan

Entwicklungshilfeminister Niebel besucht Afghanistan

Berlin. Aus Afghanistan lernen heißt – es künftig besser machen. Das ungefähr ist der Hintergrund eines Grundsatzpapiers, das gestern vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Es geht um den Umgang mit “fragilen” Staaten. Mit Ländern also, in denen blutige Konflikte toben, Menschenrechte mit Füßen getreten werden und die Staatsgewalt die Kontrolle verliert. Weil das immer mehr werden, will man in Berlin darauf besser ... Mehr lesen »

Regierung zieht Lehren aus Afghanistan-Einsatz

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Die Bundesregierung will ihre Politik gegenüber Krisenstaaten besser koordinieren und an realistischeren Maßstäben ausrichten. Das Ziel sei Kooperation statt starren Kästchendenkens, sagte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Kabinettskollegen Guido Westerwelle (FDP) und Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. Mit ihren neuen Leitlinien zur stärkeren Vernetzung von klassischer Diplomatie, Entwicklungshilfe und militärischen Mitteln bei ... Mehr lesen »

Schadensfall Afghanistan

aussenpolitik schadenfall afghanistan

Die Bundesregierung hat neue Leitlinien zum Umgang mit Krisenstaaten beschlossen. Den Export westlicher Demokratievorstellungen soll es nicht mehr geben. Somalia, Kongo, Sudan, Tschad, Simbabwe, Afghanistan, Haiti, Jemen, Irak – die Liste der sogenannten fragilen Staaten wird immer länger. Als fragil gilt ein Land dann, wenn seine staatlichen Institutionen nur rudimentär funktionieren, wenn Sicherheit, Wohlfahrt und Rechtsstaatlichkeit nicht mehr gewährleistet sind. ... Mehr lesen »

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