Dienstag , 22 August 2017
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Schlagwörter Archiv: Dirk Niebel

Kein Budget für Korruptionsbekämpfung

Transparency International/ Karte Korruptions-Index

Die afghanische Regierung hat bei ihrer Haushaltsplanung für das kommende Jahr keinerlei Budget für die aktive Bekämpfung der ausufernden Korruption eingeplant. Das ist insofern besonders verwunderlich da auf der diesjährigen Geberkonferenz in Tokio der Karzai Regierung weitere 16 Milliarden Dollar von der Staatengemeinschaft unter der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen zugesichert wurden. Ein wesentlicher Punkt dieser Voraussetzung, damit die Gelder in Höhe ... Mehr lesen »

Mit Warlords zum Frieden

Flüchtlingslager Darul-Aman in Kabul

Es wird höchste Zeit, dass Lehren aus dem – vor allem in den Augen vieler Afghanen – gescheiterten Afghanistaneinsatz gezogen werden. Auch von der Bundesregierung. Aber ihre Leitlinien für den künftigen Umgang mit sogenannten fragilen Staaten, die die Minister Guido Westerwelle (Auswärtiges), Thomas de Maizière (Verteidigung) und Dirk Niebel (Entwicklung) in der vorigen Woche vorstellten, gehen in die falsche Richtung. Sie enthalten ... Mehr lesen »

Die Lehren aus dem Scheitern in Afghanistan

Entwicklungshilfeminister Niebel besucht Afghanistan

Berlin. Aus Afghanistan lernen heißt – es künftig besser machen. Das ungefähr ist der Hintergrund eines Grundsatzpapiers, das gestern vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Es geht um den Umgang mit “fragilen” Staaten. Mit Ländern also, in denen blutige Konflikte toben, Menschenrechte mit Füßen getreten werden und die Staatsgewalt die Kontrolle verliert. Weil das immer mehr werden, will man in Berlin darauf besser ... Mehr lesen »

Regierung zieht Lehren aus Afghanistan-Einsatz

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Die Bundesregierung will ihre Politik gegenüber Krisenstaaten besser koordinieren und an realistischeren Maßstäben ausrichten. Das Ziel sei Kooperation statt starren Kästchendenkens, sagte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Kabinettskollegen Guido Westerwelle (FDP) und Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. Mit ihren neuen Leitlinien zur stärkeren Vernetzung von klassischer Diplomatie, Entwicklungshilfe und militärischen Mitteln bei ... Mehr lesen »

Schadensfall Afghanistan

aussenpolitik schadenfall afghanistan

Die Bundesregierung hat neue Leitlinien zum Umgang mit Krisenstaaten beschlossen. Den Export westlicher Demokratievorstellungen soll es nicht mehr geben. Somalia, Kongo, Sudan, Tschad, Simbabwe, Afghanistan, Haiti, Jemen, Irak – die Liste der sogenannten fragilen Staaten wird immer länger. Als fragil gilt ein Land dann, wenn seine staatlichen Institutionen nur rudimentär funktionieren, wenn Sicherheit, Wohlfahrt und Rechtsstaatlichkeit nicht mehr gewährleistet sind. ... Mehr lesen »

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