Samstag , 24 Juni 2017
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Schadensfall Afghanistan

(c) dapd

Die Bundesregierung hat neue Leitlinien zum Umgang mit Krisenstaaten beschlossen. Den Export westlicher Demokratievorstellungen soll es nicht mehr geben.

Somalia, Kongo, Sudan, Tschad, Simbabwe, Afghanistan, Haiti, Jemen, Irak – die Liste der sogenannten fragilen Staaten wird immer länger. Als fragil gilt ein Land dann, wenn seine staatlichen Institutionen nur rudimentär funktionieren, wenn Sicherheit, Wohlfahrt und Rechtsstaatlichkeit nicht mehr gewährleistet sind. Die Folge sind politische Spannungen, Armut und gewaltsame Konflikte.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle spricht von “einer bedrohlichen Schwächung von Staaten bis zum Zerfall”. Das habe erhebliche Konsequenzen nicht nur für die jeweiligen Länder und ihre Regionen, sondern auch für die internationale Sicherheit. “Wenn zum Beispiel Terrorismus und Kriminalität oder Piraterie daraus entstehen, dann ist das kein außenpolitisch fernes, akademisches Thema, sondern ein Thema, das auch uns in Deutschland unmittelbar betrifft und berührt.”

Weltweit gibt es immer mehr Krisenregionen

Ungefähr die Hälfte aller Länder, in denen die Bundesregierung Entwicklungshilfe leistet, gilt als fragil oder von Konflikten betroffen. Das sagt Dirk Niebel, der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Und es werden immer mehr. Mit Sorge, so Niebel, betrachte er insbesondere einen “Gürtel der Fragilität”, der sich von Guinea-Bissau in West-Afrika über die Sahelzone bis nach Somalia in Ostafrika ziehe. Dieser Gürtel breite sich immer weiter nach Süden aus und biete Terroristen und Extremisten einen wachsenden Nährboden.

Doch wie kann diese Entwicklung gestoppt werden? Die Bundesregierung versucht es mit einem ressortübergreifenden politischen Ansatz und neuen Leitlinien, die an diesem Mittwoch (19.08.2012) im Kabinett beschlossen wurden. Das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit sollen in Zukunft enger kooperieren.

Nur durch die Kombination verschiedener Politikbereiche gelinge es, Krisen vorzubeugen, sie zu bewältigen und Länder langfristig zu stabilisieren, betont Außenminister Westerwelle. Für Afghanistan und Somalia gibt es schon länger ressortübergreifende Task Forces, also Arbeitsstäbe. Für Syrien, den Sudan und Sahel sind inzwischen ebenfalls solche eingerichtet worden.

Vollständiger Beitrag:
dw.de – Schadensfall Afghanistan

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