Dienstag , 25 Juli 2017
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Die Lehren aus dem Scheitern in Afghanistan

Berlin. Aus Afghanistan lernen heißt – es künftig besser machen. Das ungefähr ist der Hintergrund eines Grundsatzpapiers, das gestern vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Es geht um den Umgang mit “fragilen” Staaten. Mit Ländern also, in denen blutige Konflikte toben, Menschenrechte mit Füßen getreten werden und die Staatsgewalt die Kontrolle verliert. Weil das immer mehr werden, will man in Berlin darauf besser vorbereitet sein.

Der Text, den Außenminister Guido Westerwelle (FDP), Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) gestern gemeinsam vorstellten, ist eine Art Leitfaden für den Umgang mit solchen Krisenstaaten. Schon die Tatsache, dass er geschrieben wurde, zeigt: Die Bundesregierung hält inzwischen viele Weltregionen für wackelig. So sprach Niebel von einem “Gürtel der Fragilität”, der aktuell quer über Afrikas Norden liege und sich nach Süden ausbreite. Das Papier beschreibt sowohl Grundsätze für den Umgang mit solchen Staaten als auch praktische Schritte. So sollen immer dann ressortübergreifende “Task Forces” (Arbeitsgruppen) gebildet werden, wenn irgendwo eine Krise zum Handeln mahnt. Experten des Außen-, des Verteidigungs- und des Entwicklungshilfeministeriums sollen sich dann regelmäßig treffen, um die Lage in bestimmten Regionen zu erörtern und ihre jeweiligen Maßnahmen abzustimmen. Drei solcher Arbeitsgruppen gibt es bereits: für die gesamte Sahel-Zone in Afrika, für den Sudan und für Syrien.

Eine solche enge Abstimmung hatte es zum Beispiel zu Beginn des Afghanistan-Einsatzes noch nicht gegeben. Auch andere Fehler, die am Hindukusch gemacht wurden, will man künftig vermeiden. Etwa die Fixierung auf das westliche Demokratiemodell. Man müsse an die lokalen Traditionen anknüpfen, heißt es in dem Text – auch dann, wenn “diese nicht in vollem Umfang denen liberaler Demokratien entsprechen”. Der deutschen Öffentlichkeit sollen Ziele, Grenzen und Zeithorizonte eines internationalen Engagements jeweils “früh und realistisch” vermittelt werden. In Afghanistan seien anfangs zu hohe Erwartungen in den Einsatz geweckt worden, sagte Verteidigungsminister de Maizière. “Vielleicht, um so Zustimmung zu erkaufen.” Das soll nicht noch einmal vorkommen. Niebel nannte Afghanistan “den Schadensfall” für das Prinzip der vernetzten Sicherheit.

Vollständiger Bericht:
Saarbrücker Zeitung –  Die Lehren aus dem Scheitern in Afghanistan 

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